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Allgemeine Geschäftsbedingungen der i-net-galerie
1. Allgemeines Die Leistungen der der i-net-galerie GmbH & Co. KG (im folgenden als "Galerie" bezeichnet) werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) angeboten. Abweichende Geschäftsbedingungen eines Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von der Galerie schriftlich anerkannt sind. 2. Rechteumfang 2.1. Die in der i-net-galerie angebotenen Werke sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Nutzungsrechte liegen bei der Galerie. Die Übertragung von Nutzungsrechten steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Bezahlung der Vergütung der i-net-galerie. 2.2. Nimmt der Kunde die Möglichkeit in Anspruch, seiner e-mail von der Galerie zur Verfügung gestellte Bilder anzuhängen, so erwirbt der Kunde das Recht, das ausgewählte Bild einmalig einer beliebigen e-mail anzuhängen. Jede über den Umfang dieser Nutzungsberechtigung hinaus gehende Nutzung, insbesondere jede Vervielfältigung, Veröffentlichung, Verbreitung und Bearbeitung ist unzulässig. Der Kunde ist berechtigt, die ihm in der Datenbank zugänglich gemachten Werke auf seinen Rechner herunterzuladen und in dem vorgenannten Umfang zu nutzen. 2.3. Kauft der Kunde Vervielfältigungsstücke von Originalen (z. B. Poster, Postkarten etc.), bleibt jede Vervielfältigung, Veröffentlichung, Verbreitung und Bearbeitung unzulässig. 2.4. Die Galerie versichert, daß sämtliche Werke im vertragsgemäßen Umfang frei von Rechten Dritter sind. 3. Lieferungsbedingungen 3.1. Liefertermine bedürfen zur Verbindlichkeit einer ausdrücklichen Vereinbarung. Sofern nicht ein Fixgeschäft vorliegt oder es unzumutbar ist, muß der Kunde bei Überschreitung der angegebenen Lieferfrist eine angemessene Nachfrist einräumen. 3.2. Sofern es nicht aus der Natur des Auftrages ausgeschlossen oder dem Kunden unzumutbar ist, ist die i-net-galerie zur Teillieferung berechtigt. 3.3. Das Transportrisiko und die Gefahr gehen unabhängig vom Eigentum auf den Kunden über, mit Aufgabe der Sendung bei der Post oder auf das von i-net-galerie gewählte Transportmittel. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Empfängers. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes erfolgt.
3.4. Geringe farbliche Änderung bei der erhaltenen Ware berechtigen nicht zur Rückgängigmachung des Vertrages. Solche können bedingt sein durch
4. Zahlungsbedingungen 4.1. Die Tarife für die Nutzung der ausgewählten Werke als Anhang einer e-mail bzw. die Kaufpreise der Werke ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste der i-net-galerie. Der Kunde ist berechtigt, die jeweilige Währung (DM, US$ oder EURO) selbst zu bestimmen. Eine einmal getroffene Wahl ist für das ausgewählte Werk dann verbindlich. 4.2. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig nach Inanspruchnahme der Werke bzw. Erhalt der Werke. Bei Zahlungsverzug ist die i-net-galerie berechtigt, nach ihrer Wahl den konkreten Verzugsschaden oder Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Im letzten Fall bleibt den Kunden der Nachweis offen, daß keine oder wesentlich geringere Zinsen angefallen sind. 4.3. Die Einrede des Zurückbehaltungsrechte ist ausgeschlossen. Der Kunde darf gegenüber Forderungen der i-net-galerie nur mit rechtskräftig festgestellten oder anerkannten oder nicht bestrittenen Gegenforderungen aufrechnen. 5. Lieferzeit Die i-net-galerie verpflichtet sich, die gekauften Werke innerhalb von sieben Werktagen dem Kunden zu übersenden. Im Fall einer Lieferverzögerung ist der Kunde berechtigt, nach Ablauf der 7-Tages-Frist eine angemessene Nachfrist schriftlich zu setzen, nach deren fruchtlosen Ablauf der Kunde berechtigt ist, die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. 6. Eigentumsvorbehalt Die gelieferten Werke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum der i-net-galerie. Zur Weiterveräußerung und Weiterverwendung ist der Kunde nur nach vorheriger Zustimmung der i-net-galerie berechtigt. 7. Gewährleistung Bei berechtigten Beanstandungen gekaufter Werke besitzt die i-net-galerie das Recht, nach ihrer Wahl innerhalb angemessener Frist eine Neuherstellung oder Nachlieferung vorzunehmen. Mißlingt die Neuherstellung oder Nachlieferung, so kann der Kunde Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung verlangen. 8. Haftung Die Galerie haftet nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht in ihrem Verantwortungsbereich haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen. Im übrigen haftet die Galerie nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der Ersatz mittelbarer Schäden ist ausgeschlossen. 9. Schlussbestimmungen 9.1. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte sich in den Bestimmungen eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Auffüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt haben würden, wenn sie die Angelegenheit bedacht hätten. 9.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern beide Vertragspartner Vollkaufleute sind, wird als Gerichtsstand und Erfüllungsort Hamburg vereinbart.
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